Die Forderung nach mehr Basisbeteiligung in der Union gibt es bereits seit Jahren. Erst 2019 scheiterte die Junge Union auf dem Bundesparteitag mit einem Antrag auf Urwahlen. Doch seit der verlorenen Bundestagswahl hat das Thema Fahrt aufgenommen. Nun entscheiden die Gremien der CDU darüber, wie die Nachfolge Armin Laschets bestimmt werden soll – auch eine Mitgliederbefragung ist im Gespräch. Auch wir als JU Menden wollen, dass alle Parteimitglieder verbindlich an derartigen Entscheidungen beteiligt werden.
Entfremdung zwischen Parteiführung und Basis stoppen
Die CDU hat den Anspruch, Volkspartei zu sein. An der Basis wird dies gelebt: Man ist in der Bevölkerung breit verwurzelt und vernetzt. Diese Stärke besitzt kaum eine andere Partei in Deutschland. Jedoch wird diese Stärke derzeit kaum ausgespielt: Die Sorgen und Anliegen, die bei den Mitgliedern aufgenommen werden, kommen selten durch bis zur Parteiführung. Dies ist unter anderem dem starren innerparteilichen System geschuldet. Gerade die personellen Entscheidungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es große Diskrepanzen zwischen Parteibasis und Entscheidungsgremien gibt. Wird dieses Problem nicht angegangen, bricht unsere Partei auf Dauer auseinander.
Moderne und lebendige Mitmachpartei werden
Als einfaches CDU-Mitglied hat man derzeit nur eingeschränkte Partizipierungsmöglichkeiten – gerade im Vergleich zu anderen Parteien. Momentan zahlt mal über 60 Euro an Mitgliedsbeitrag im Jahr, nur um ab und zu die lokalen Vorstände wählen zu dürfen. Dies ist nicht mehr zeitgemäß. Ein Bürger, der politisch aktiv werden will, erwartet heutzutage mehr. Wenn wir Volkspartei bleiben wollen, muss eine Mitgliedschaft attraktiver werden. Ein Mitglied muss zählbare Einflussmöglichkeiten bei wichtigen Entscheidungen haben. Dies würde zur Folge haben, dass sich ein Eintritt in die CDU für eine deutlich größere Menge an Menschen lohnt.
Unsere Forderung: Jetzt eine schnell umsetzbare Lösung schaffen; längerfristig Basisbeteiligung in der Satzung verankern
Es ist gut, dass sich die Kreisvorsitzendenkonferenz offenbar eindeutig für eine Mitgliederbefragung ausgesprochen hat. Nun liegt es an den Verantwortlichen, diese unkompliziert umzusetzen. Dies darf jedoch keine einmalige Angelegenheit bleiben: Auf Dauer muss es geregelte Mechanismen geben, die Basis an wichtigen Entscheidungen zu beteiligen. Hierfür muss die Satzung entsprechend geändert werden.
Die Junge Union freut sich auf den nun angestoßenen Prozess. Wir sind gespannt, welche Kandidaten sich dafür in Stellung bringen und welche Visionen sie für Land und Partei mitbringen. Ein lebendiger und mitgliederoffener Wettstreit kann unserer Ansicht nach der Partei nur gut tun.
Bild: CDU Deutschlands / Tobias Koch
